Archiv (bis zur Flutkatastrophe am 15. Juli 2021)

Stadtbibliothek: SPD sieht noch Beratungs- und Klärungsbedarf

Stadtbibliothek: SPD sieht noch Beratungs- und Klärungsbedarf In der Diskussion um die künftige Gestaltung der Stadtbibliothek Bad Neuenahr-Ahrweiler sieht die SPD-Stadtratsfraktion noch umfassenden Beratungs- und Klärungsbedarf. Vollständigen Beitrag lesen


SPD begrüßt Fortgang zur Gestaltung der Unterführung am Bahnhof

Weitere Orte warten auf Überarbeitung

Die SPD Bad Neuenahr-Ahrweiler freut sich, dass der Stadtrat jetzt „grünes Licht“ zur farblichen Gestaltung der Fußgänger- und Radfahrerunterführung zwischen Haupt- und Heerstraße in Bad Neuenahr gegeben hat. Vollständigen Beitrag lesen


Innenminister Roger Lewentz (SPD) eröffnet neue Sportanlage Heimersheim

Zur Eröffnung der neuen Sportanlage im Stadtteil Heimersheim am 20. Mai 2021 war auch der rheinland-pfälzische Innenminister und SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz angereist. Bereits während der Bauarbeiten hatte er sich ein Bild vom Entstehen gemacht und dabei die Zuschüsse des Landes in Höhe von insgesamt rund 216.000 € übergeben…
… Insgesamt wurden in Heimersheim rund 1,18 Millionen Euro für die Bürgerinnen und Bürger in den sporttreibenden Vereinen investiert.

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Kreisverkehrsplatz Bahnhof Bad Neuenahr: Bürgervorschläge vorrangig einbeziehen

In der Diskussion um die Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes am Bahnhof Bad Neuenahr (Landgrafen-/Hauptstraße) erwartet die SPD-Stadtratsfraktion Bad Neuenahr-Ahrweiler, dass Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger vorrangig betrachtet werden. In den Fachausschüssen des Stadtrats waren zuvor die Planungen der Verwaltung, dort ein im Besitz der Stadt befindliches Kunstwerk zu platzieren, mehrheitlich auf erheblichen Widerspruch gestoßen. Damit sind neue Überlegungen notwendig.

SPD-Fraktionsvorsitzender Werner Kasel: „Bei unseren Einwänden, die dann zur Rücknahme des Vorschlags führten, ging es nicht um das Kunstwerk als solches, sondern um den Ort, an dem es aufgestellt werden sollte. Den halten wir am Eingang der Stadt als dafür nicht geeignet.“

In den Ausschussberatungen hatte die SPD-Fraktion dafür plädiert, im Rahmen der Bürgerbeteiligung 2018 zur Quartiersgestaltung gemachte Vorschläge als erstes zu prüfen. Die Fraktion verwies dabei auf mindestens ein von einem Neuenahrer Bürger schriftlich vorgelegtes Konzept, das sehr detaillierte und respektable Vorschläge macht. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung wurden nach Kenntnis der Fraktion weitere Hinweise gegeben.
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Landesgartenschau erst 2023

 Wie den Medien zu entnehmen war, wird die Landesgartenschau in Bad Neuenahr-Ahrweiler auf das Jahr 2023 verschoben. Das haben Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Landesgartenschau Bad Neuenahr-Ahrweiler gGmbH und der Stadtrat in großer Einmütigkeit beschlossen. Die hohe Bedeutung dieses für alle Beteiligten nicht leichten Schrittes ist auch daraus zu entnehmen, dass sich die fünf Fraktionen des Stadtrats im Anschluss an die Sitzung in einer gemeinsamen Stellungnahme gegenüber der Presse erklärten:

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Die SPD der Kreisstadt unterstützt Tafel Ahrweiler

Die SPD der Kreisstadt besuchte am 26. Februar zusammen mit dem SPD-Landtagskandidat Michael Köhler die Ahrweiler Tafel in der Wilhelmstraße am Bahnhof. Insgesamt helfen 120 Ehrenamtliche bei der Ahrweiler Tafel. Zum vollständigen Beitrag


Sichere Abstellflächen für Fahrräder: SPD unterstützt Forderungen des ADFC

Die SPD Bad Neuenahr-Ahrweiler unterstützt ausdrücklich die Forderungen des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), Ortsgruppe Ahrweiler, nach mehr sicheren Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Stadt. Sowohl der SPD-Ortsverein als auch die Stadtratsfraktion begrüßen die Initiative der jungen Ortsgruppe und die dazu erarbeiteten Vorschläge. Zum vollständigen Beitrag


Investorengruppe plant Wohnungen und gastronomische Betriebe auf dem Calvarienberg

Bis 2017 wurde das Kloster, das 1630 gegründet wurde, noch von den Ursulinen betrieben. Jetzt soll nach dem Willen der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler und dem Ursulinen-Orden 5.000 Qua­drat­me­ter Wohn­flä­che al­lein im Klos­ter entstehen in Form von 70 Wohn­ein­hei­ten, die zwi­schen 35 und 100 Qua­drat­me­tern umfassen. Dazu kommt noch eine 1.200 Qua­drat­me­ter gro­ße Fläche für einen gastronomischen Betrieb. Auch klei­ne Lä­den und andere Gewerbetreibende sollen auf knapp 1.500 Quadratmetern unterhalb des auf dem Berg liegenden Klostergebäudes eine Heimat finden. Für die Besucher und Bewohner wird ein Parkplatz für maximal 400 Autos eingerichtet. Zum vollständigen Beitrag


Stadtrat verabschiedet Haushalt 2021
Ahrweiler Tafel erhält auf SPD-Antrag 5.000 € Unterstützung

Bei einer Gegenstimme (Linke) und einer Enthaltung (AfD) verabschiedete der Stadtrat Bad Neuenahr-Ahrweiler den Haushalt für das Jahr 2021 in großer Einmütigkeit. Bei einem Gesamtvolumen von mehr als 60 Millionen Euro umfasst der Anteil der Investitionen mit 35 Millionen Euro deutlich mehr als 50 %. Diese wurden in der Sitzung nochmals um 100.000 € erhöht nach einem von der SPD-Fraktion unterstützten Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Erweiterung der KITA Sterntaler in Heimersheim. Zum vollständigen Beitrag


Wohnraum für alle

Stadt schließt Vertrag für Großbauprojekt und sichert langfristig bezahlbaren Wohnraum
Das am 27. Januar 2021 der Presse vorgestellte Quartier St. Pius-Straße mit einer Grundstücksfläche von rund  12.000 m² wird eines der Vorzeigeprojekte der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler.
Es entstehen 130 Mietwohnungen für rund 300 Menschen. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte sich stark dafür eingesetzt, dass mindestens 25 % der Wohnungen öffentlich gefördert und damit der Sozialpreisbindung unterliegen. Auch sollte  für die übrigen Wohnungen eine Mietpreisbindung und -deckelung vereinbart werden. Zum vollständigen Beitrag


SPD-geführtes Innenministerium unterstützt finanziell Projekte zur Stadtentwicklung und Sport in Bad Neuenahr-Ahrweiler

Roger Lewentz, rheinland-pfälzischer Innenminister und Landesvorsitzender der SPD, kam am 15. Januar 2021 persönlich nach Bad Neuenahr-Ahrweiler, um gute Nachrichten zu bringen.
So erhält die Kreisstadt u.a eine Förderung in Höhe von 1,15 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm “Lebendige Zentren“. Die Mittel sind für die laufende Entwicklung der Kernstadt Bad Neuenahr-Ahrweiler und den Altstadtkern Ahrweiler vorgesehen. “Die Innenstädte”, so Lewentz,  “sind das Gesicht unserer Städte und Gemeinden, sie prägen die Identität eines Ortes und sind die Zentren unseres Miteinanders.” Zum vollständigen Beitrag


SPD Bad Neuenahr-Ahrweiler begrüßt das Vorhaben “Radschnellweg”

Für die SPD-Fraktion hat Ursula Koll das Vorhaben „Radschnellweg“ (in Rheinland-Pfalz „Pendlerroute“ bezeichnet) und den Beitritt der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler zur Machbarkeitsstudie begrüßt. Darüber hinaus mahnte sie weitere Fortschritte im stadtinternen Radwegekonzept an. Siehe dazu Bericht in der Rhein-Zeitung vom 27. Oktober 2020


SPD Bad Neuenahr-Ahrweiler kritisiert Coca-Cola wegen Apollinaris

Mit Entsetzen hat die SPD in Bad Neuenahr-Ahrweiler die Nachricht des Getränkeherstellers Coca-Cola aufgenommen, die Produktion des Mineralwassers Apollinaris runterzufahren und zunächst 80 Stellen im Bad Neuenahrer Werk zu streichen. Die Marke Apollinaris wurde vom…weiterlesen
Siehe auch Pressebericht vom 9. Oktober 2020 im General-Anzeiger Bonn


Mehrstöckiges Neubauprojekt in der Mittelstraße in Bad Neuenahr
Gebaut werden soll ein 25 Meter hohes Gebäude mit Miet- und Eigentumswohnungen.
Der Bauausschuss empfahl die Baumaßnahme dem Stadtrat mit Mehrheit bis auf eine Enthaltung von Ursula Koll. Sie wollte wissen, wer die Wohnungen beziehen wird: „Ich kann nur zustimmen, wenn hier sozialer Wohnungsbau verwirklicht wird und nicht, wenn schicke und teure Eigentumswohnungen gebaut werden.“


 

Initiativen des SPD-Ortsvereins Bad Neuenahr-Ahrweiler

TWIN Bad Neuenahr-Ahrweiler:
Stadtrat beschließt weitere Planung. SPD-Anregung nicht aufgegriffen

AKTUALISIERUNG (5. Mai 2021)
Twin-Abriss startet noch in diesem Monat. Der Bau soll 2023 fertig sein

Mit Zustimmung der SPD-Fraktion:
Planungen zur Kurparkbebauung
gehen weiter

SPD-Ortsverein Bad Neuenahr-Ahrweiler für

Feuerwehr-Rente

Neue Parkplätze für Ahrweiler
Wir wollen für alle Parkraum in
ausreichender Zahl und Qualität

SPD-Stadtratsfraktion:
Maßnahmen zum Klimaschutz intensivieren

Fotovoltaikanlage auf dem Bürgerhaus in Ramersbach ist in Betrieb gegangen

SPD-Stadtratsfraktion positioniert sich zu
Projekt “Höchstspannungsleitung ULTRANET”